Keine Diskriminierung mehr im Militär

Militär-untaugliche Personen sollen nicht mehr diskriminiert werden. Das hat der Bundesrat beschlossen und ändert die Regelung. Niemand soll mehr Militärpflichtersatz zahlen müssen, wenn er aus medizinischen Gründen keinen Militärdienst leisten darf. Bisher waren Männer von der Militärpflichterrsatzabgabe befreit, wenn medizinische Gründe vorlagen. Wer nur leicht eingeschränkt war, musste den Militärpflichtersatz aber zahlen. Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschrechte verletzt die Schweiz damit das Diskriminierungsverbot.

Ab nächstem Jahr dürfen Männer mit einem leichten Leiden eingeschränkt Dienst leisten und müssen keine Abgaben mehr bezahlen.

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