Vernetzt: Provider wollen nicht zur Internet-Polizei werden

Empörung über die Ergebnisse von AGUR 12

<p>Seiten wie "The Pirate Bay" sollen nach Ansicht der Arbeitsgruppe "Agur 12" in Zukunft durch die Provider mit einem Warnhinweis versehen werden. </p>

Schweizer Internet-Provider sollen ihre Kunden überwachen und diese warnen, wenn sie auf potenziell illegalen Seiten surfen. Dies ist der Vorschlag der Arbeitsgruppe AGUR 12, welche Vorschläge gegen Internet-Downloads von urheberrechtlich geschütztem Material machen sollte.

Die NZZ am Sonntag hatte die Ergebnisse der Arbeitsgruppe am letzten Sonntag publik gemacht. In der Zwischenzeit haben sich auch die Provider zu Wort gemeldet. Für Green.ch zum Beispiel sind die Ergebnisse der Arbeitsgruppe "abstrus". Es könne nicht Aufgabe der Internet-Provider sein, den Internetverkehr der Kunden zu überwachen und gemäss staatlichen Vorlagen Sachen zu blockieren. Die Swisscom zeigte sich enttäuscht, dass in der Arbeitsgruppe die Provider nur als Experten beigezogen, aber keinen Einsitz hatten. Für einen allfälligen Gesetzgebungsprozess fordert die Swisscom eine neue Zusammensetzung der Arbeitsgruppe.

Der Branchenverband SWICO sieht die Vorschläge auch als praxisfern an. Es sei gar nicht möglich, den Internetverkehr der Kunden effizient zu überwachen. Ausserdem würden die Kunden ja für die Privatkopie eine Urheberrechtsgebühr auf Speichermedien bezahlen.

Dilemma des Urheberrechts
Das Problem ist, dass Musiker, Filmemacher, Autoren etc. natürlich eine faire Entschädigung für die geleistete Arbeit bekommen sollten. Auf der anderen Seite ist es schwierig, ein doch grosser Userkreis einfach pauschal zu kriminalisieren. Noch schwieriger wird es, wenn alle Internetuser überwacht werden, weil sie ja allenfalls illegal geschützte Inhalte veröffentlichen könnten. Der Download von urheberrechtlich geschütztem Material ist ja in der Schweiz nach wie vor legal - unter anderem mit dem Argument, dass für die Kunden oft gar nicht ersichtlich sei, ob es sich um ein legales oder illegales Angebot handle.

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Agur 12 werden vermutlich in den nächsten Wochen offiziell publiziert. Die Diskussion über das Urheberrecht und dessen Umsetzung im digitalen Zeitalter wird also weitergehen.

Audiofiles

  1. Vernetzt 26. November2013. Audio: Maik Wisler

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