Burkaverbot in Frankreich ist rechtens

Das Menschenrechtsgericht wies die Klage einer Muslimin ab

 

 

 

Der europäische Gerichtshof in Strassburg hat das Burkaverbot in Frankreich für rechtens erklärt. Das Verbot für Vollverschleierung in der Öffentlichkeit bedeute keine Verletzung der Grundrechte urteilte das Gericht.  Das Menschenrechtsgericht reagierte in seinem Urteil auf eine Klage einer jungen französischen Muslimin. Diese hatte sich in ihrer Religionsfreiheit, ihrer Meinungsfreiheit und in ihrem Privatleben verletzt gefühlt.  In Frankreich gilt das Burkaverbot seit 2011. Jede Frau, die auf der Strasse den Ganzkörperschleier oder einen Gesichtsschleier trägt,muss mit einer Busse von 150 Euro rechnen. Das Gesetz richtet sich aber nicht explizit gegeb Burka oder Nikab sondern gegen jede Art von Vermummung in der Öffentlichkeit.

Das Gericht befand, es sei legitim, wenn der Staat mit solchen Massnahmen die Voraussetzungen für ein Zusammenleben in der Gesellschaft wahren wolle.

Burka

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