SVP wäre bereit für mehr Verantwortung

Die Wahlgewinnerin will einen zweiten Bundesratssitz

Das Parlament soll einen zweiten SVP-Politiker in den Bundesrat wählen

Aus den National- und Ständeratswahlen ging die SVP als Siegerin hervor. Im Vorfeld der Wahlen haben die SVP-Politiker mehrfach betont, dass sie gerne mehr Verantwortung im Parlament übernehmen möchte. Mehr zu sagen hätte die SVP auch gerne im Bundesrat. Ein zweiter Sitz soll erobert werden, am liebsten derjenigen von Finanzministerin Evelyne Widmer-Schlumpf.

Die Liste der möglichen Kandidaten ist lang. Weit oben stehen der Zuger Baudirektor Heinz Tännler, der schon 2011 auf der Shortlist stand, sowie der mit einem Spitzenresultat wiedergewählte Bündner Nationalrat und Migrationsexperte Heinz Brand.

Zu den möglichen Kandidaten für einen zweiten Bundesratssitz gehören auch der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann oder der Aargauer Nationalrat Hansjörg Knecht. Der Berner Nationalrat Albert Rösti wird ebenfalls heiss gehandelt, doch hat er das Handicap, dass bereits zwei Berner in der Landesregierung sitzen.

Der frühere Aargauer SVP-Regierungsrat Ernst Hasler ist in der Findungskommission. Diese hat zurzeit eine sogenannte Shortlist mit zehn Namen von möglichen Kandidaten. Doch noch ist nichts definitiv entschieden. Bis am 13. November können die Kantonalparteien ihre Nominationen bei der Findungskommission einreichen. Am 20. November entscheidet dann die Fraktion, wen sie als Kandidaten nominiert. Unklar ist momentan auch noch, ob die SVP eine oder mehrere Personen ins Rennen schickt.

Freiwilliger Rücktritt?

Ob Eveline Widmer-Schlumpf sogar freiwillig von ihrem Amt als Bundesrätin zurücktritt, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Die SVP wird bei ihrem Vorhaben, einen zweiten Sitz zu erobern, besonders von der FDP unterstützt. Die übrigen Parteien stehen beinahe geschlossen hinter Eveline Widmer-Schlumpf und haben ihr ihre Unterstützung zugesagt.

Die Gesamterneuerungswahl für den Bundesrat findet am 9. Dezember 2015 statt. Ob Eveline Widmer-Schlumpf antritt, ist noch nicht bekannt. Die übrigen amtierenden Bundesrätinnen und Bundesräte dürften sich wieder zur Wahl stellen.

 

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