USA: Trumps Bann verliert auch in zweiter Instanz

Trump tobt in wütenden Tweets

Donald Trump, der neue US-Präsident

Nachdem ein US-Bundesrichter in Seattle hat den Einreisestopp von Präsident Donald Trump für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern blockiert hatte, kündigte das Weisse Haus Widerspruch an. Nun hat auch die nächste Instanz gegen Trumps Einreisestopp entschieden.

Ein US-Berufungsgericht hat in der Nacht auf Sonntag den Einspruch der US-Regierung gegen die Aufhebung der Einreisesperre für Menschen aus sieben muslimischen Staaten zurückgewiesen. Dieser Entscheid bleibt damit in Kraft und Trumps Dekret ausgesetzt.

60'000 Visa betroffen

In der ersten Woche des neuen Einreiseverbots hat die USA laut amtlichen Angaben fast 60'000 Visa widerrufen. Keine Angaben wurden darüber gemacht, wieviele Menschen zurückgeschickt wurden.

Trump hatte vor einer Woche per Dekret die Einreise von Bürgern aus dem Irak, Iran, Libyen, Somalia, Syrien, Sudan und Jemen für 90 Tage gestoppt. Flüchtlingen aus aller Welt ist zudem die Einreise für 120 Tage untersagt, syrischen Flüchtlingen sogar auf unbestimmte Zeit. Trump will nach eigenen Angaben striktere Überprüfungsmechanismen ausarbeiten lassen, um «radikale islamische Terroristen» aus den USA fernzuhalten.

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