"Eine klare Diskriminierung der Schweiz"

Börse: Europäische Union macht weiter Druck auf die Schweiz

Bundesrätin Doris Leuthard.

Die Europäische Union macht weiter Druck auf die Schweiz. Die Äquivalenz für die Schweizer Börse gilt 2018 zeitlich limitiert nur für ein Jahr. Diese Anerkennung ist wichtig, um europaweit Handel betreiben zu können. Der Bundesrat spricht von einer Diskriminierung und reagiert verärgert. 

Die EU will die Schweizer Börse nur vorläufig anerkennen. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission einstimmig angeschlossen. Grund dafür seien die bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU, die nicht rasch genug vorankämen, teilten die Verantwortlichen in Brüssel mit. 

Zweifel an Rechtmässigkeit 

Für Bundespräsidentin Doris Leuthard ist der Entscheid der EU der falsche Weg. "Der Bundesrat zweifelt daran, dass der Entscheid rechtmässig ist. Der Bundesrat hat auch den Eindruck, dass die EU damit den Finanzplatz Schweiz schwächen will", sagte Doris Leuthard am Donnerstag vor den Medien. Der Bundesrat erlaube sich daher auch, die Ausgangslage betreffend die Kohäsionsmilliarde neu zu beurteilen. Auch stehe zur Stärkung des Börsen- und Finanzplatz Schweiz die Abschaffung der Stempelabgabe im Raum. Das Finanzdepartement wurde damit beauftragt, dem Bundesrat bis Ende Januar Vorschläge zu unterbreiten. 

Kommentieren

comments powered by Disqus