Spanien: Regierungschef Rajoy abgewählt

Ministerpräsident erstmals durch Misstrauensantrag gestürzt

Das spanische Parlament hat am Freitag Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt. 180 der 350 Abgeordneten stimmten bei einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den 63-Jährigen und unterstützten damit den Vorstoss von Sozialistenchef Pedro Sánchez.

Der 46-jährige Sánchez wird damit automatisch der neue Regierungschef Spaniens. Es ist das erste Mal in der demokratischen Geschichte des Landes, dass ein Ministerpräsident durch einen Misstrauensantrag gestürzt wurde. Rajoy muss Medienberichten zufolge nun bei König Felipe VI. vorstellig werden und seinen Rücktritt verkünden. Bereits vor der Abstimmung hatte Rajoy im Parlament das Wort ergriffen und gesagt, es sei eine Ehre gewesen, spanischer Regierungschef zu sein.

Schwierige Aufgabe

Auf Sánchez warten schwere Zeiten, da seine Sozialistische Partei - die aus der Parlamentswahl 2016 als Verliererin hervorgegangen war - nur über 84 Sitze verfügt. Rajoys konservative Volkspartei (PP) hat 134 Abgeordnete im Parlament. Rajoy, der seit 2011 Ministerpräsident war, führte seit der Wahl 2016 eine Minderheitsregierung. Sánchez hatte zuletzt bereits durchblicken lassen, dass er in absehbarer Zeit eine Neuwahl ausrufen will.

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