Es geht los mit der Europawahl

Spannende Wahlen werden erwartet

Es geht los mit der Europawahl.

Vor dem Start der Europawahl hat die EU-Kommission auf die überragende Bedeutung hingewiesen.

«Die Europawahl ist die grösste grenzüberschreitende Wahl auf dem Planeten und eine Chance, über unsere Zukunft zu entscheiden, unsere Führung zu bestimmen und unser demokratisches Recht auszuüben, das Teil unserer europäischen Identität ist», betonte ein Sprecher der EU-Kommission.

Die viertägige Wahl beginnt in Grossbritannien, das trotz Brexit-Entscheidung noch einmal mitstimmen muss, und in den Niederlanden. Die meisten übrigen Staaten wählen zum Abschluss am kommenden Sonntag. Insgesamt können rund 418 Millionen Menschen in 28 Mitgliedsstaaten 751 neue EU-Abgeordnete bestimmen.

Rechtsruck absehbar

Auf EU-Ebene müssen Christdemokraten und Sozialdemokraten im Vergleich zur Wahl 2014 deutliche Verluste befürchten, während Rechtspopulisten auf Zuwächse hoffen. Absehbar ist ein Rechtsruck in wichtigen EU-Ländern - vor allem in Italien, wo Salvini über 30 Prozent Stimmanteil erwartet, und in Frankreich, wo die Partei Rassemblement National der Rechtsnationalistin Marine Le Pen mit etwa einem Viertel der Stimmen noch vor der Präsidentenpartei Macrons ins Ziel kommen könnte. Im künftigen EU-Parlament bleibt die nationalistische Rechte jedoch wahrscheinlich erstmal zwiegespalten.

Spannende Präsidentenwahl

Hauptfolge des erwarteten Wahlausgangs dürfte sein, dass Christ- und Sozialdemokraten im EU-Parlament zusammen keine Mehrheit mehr haben, sondern mit Liberalen, Grünen oder Linken zusammenarbeiten müssen.

Denkbar ist aber auch ein ganz anderer Kandidat, weil die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihr Recht zur Nominierung pochen. Diese wollen bereits zwei Tage nach der Wahl, am 28. Mai, bei einem Sondergipfel Vorentscheidungen treffen.

(Quelle: sda)

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