Wahlen: Gemeinden müssen umstellen - Luzern übernimmt Porto

Die aktuellen Vorschriften bezüglich des Coronavirus stellt auch die Gemeinden vor Herausforderungen

Bei den Wahlen könnte es zu Verzögerungen kommen (Symbolbild).

Am Sonntag sind Wahlen. Nicht alle Gemeinden werden am Sonntag mit dem Auszählen der Stimmen fertig werden.

Zwei Meter Abstand, keine Ansammlungen von mehr als fünf Personen. So lauten die aktuellen Richtlinien des Bundes gegen die Bekämpfung des Coronavirus. Während dies im Alltag mit Home Office und «Social Distancing» für die Mehrheit bereits zur Regel geworden ist, stellt es etwa die Gemeinden vor Herausforderungen. Denn: Am Sonntag finden in den Luzerner Gemeinden Wahlen statt. Ausgezählt werden die Stimmen üblicherweise noch von Hand, respektive von viele freiwilligen Helfern. Die Gemeinden müssen das Wahlprozedere nun den neuen Bestimmungen anpassen.

Stadt Luzern übernimmt Portokosten

Die Stadt Luzern etwa übernimmt per sofort ausnahmsweise die Portokosten für die briefliche Stimmabgabe, wie die Stadt Luzern in einer Mitteilung schreibt. Wahlcouverts können einfach in den nächsten Briefkasten gelegt werden. Alle herkömmlichen Möglichkeiten bleiben auch weiterhin erhalten, so ist auch der Gang an die Urne am Sonntag laut aktuellem Stand weiterhin möglich.

Für die mit der Auszählung einhergehenden Schutzmassnahmen hat die Stadt den Kantonsarzt beigezogen. Wie genau die Wahlzettel ausgezählt werden, wird aufgrund der aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus beurteilt. In der Stadt Luzern ist deshalb mit einer zeitlichen Verzögerung «von mehreren Tagen, wenn nicht sogar Wochen» zu rechnen.

Sursee rechnet mit zwei bis drei Tagen Verspätung

Auch in Sursee kann es zu Verspätungen kommen. Denn wo normalerweise bis zu 70 Leute Stimmzettel auswerten, werden am Sonntag noch maximal 5 Leute pro Raum vor Ort sein – natürlich mit dem empfohlenen Abstand. Stadtpräsident Beat Leu (CVP) rechnet deshalb damit, dass die Resultate der Wahlen erst am Dienstag oder Mittwoch eintreffen werden. «Wir sind im engen Austausch mit dem Kanton und halten ihn bezüglich unseres Konzeptes stets auf dem Laufenden», sagt er. Eine Detailplanung ist aber unter den gegebenen Umständen nicht möglich.

Auch kurzfristige Absage möglich

Ob die Wahlen überhaupt durchgeführt werden, ist für den Stadtpräsidenten noch unklar. «Die Lage ist sehr dynamisch im Moment. Es kann sein, dass die Wahlen noch kurzfristig verschoben werden.» Unklarheiten gebe es aber auch noch, wenn sie wie aktuell geplant vorgesehen durchgeführt werden. Etwa über die Kommunikation der Resultate. Man wisse noch nicht, ob man die Ergebnisse von Controllingkomission, Einbürgerungskomission und dem neu gewählten Stadtrat als ganzes Paket oder einzeln vermelden werde.

Mitglieder werden im ganzen Gebäude verteilt

Anders sieht es etwa in Hochdorf aus. Gemeindeschreiber Thomas Bühlmann rechnet damit, dass man am späteren Sonntag Nachmittag mit den Wahlresultaten rechnen dürfe. Auch in Hochdorf wird darauf geachtet, dass keine Gruppen mit mehr als 5 Leuten gebildet werden und die 2 Meter Abstand eingehalten werden. «Urnenbüromitglieder, die älter als 65 Jahre sind, haben wir für den Wahlsonntag nicht aufgeboten, und alle, die Grippesymptome zeigen oder sich unsicher fühlen, sollen auch zu Hause bleiben», sagt Bühlmann. Jene Urnenbüromitglieder, die zum Auszählen ins Rathaus kommen, werde man im ganzen Gebäude verteilen.

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